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Grüne fordern „klare Regeln“ für den Arriva-Verkauf

12.08.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg

Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen im Deutschen Bundestag forderte klare Regeln für den Verkauf der Deutschland-Aktivitäten des Arriva-Konzern. Neben den Auflagen der Europäischen Kommission müsse die Bundesregierung zusätzliche Regeln für den Verkauf festlegen, um dem Markt nicht zu schaden. Die DBAG dürfe keinen Zugriff auf die deutschen Beteiligungen kriegen, sie sollen bei einer Zwischengesellschaft „geparkt“ werden. 

Der verkehrspolitische Sprecher Anton Hofreiter schlug vor, den Weiterverkauf „in enger Kooperation mit den betroffenen Bundesländern“ durchzuführen. So forderte vor einigen Wochen der niedersächsische Landesverband des Verkehrsclub Deutschland, den Metronom wieder vollständig in Landesbesitz zu überführen. Arriva-Deutschland ist heute indirekt daran beteiligt.

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