Die Regionalfaktoren sind weg – und jetzt?
23.08.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Die BAG-SPNV begrüßt die Einigung zwischen DB Netz AG und Bundesnetzagentur, bis Dezember 2011 die Regionalfaktoren auf Nahverkehrsstrecken abzuschaffen und nennt sie einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu transparenten und diskriminierungsfreien Trassengebühren. Dennoch sorgt man sich, dass die DB das Geld auf andere Art aus dem Nahverkehr ziehen könnte.
Auf einigen Strecken fallen die Regionalfaktoren bereits im Dezember 2010 weg, teilweise war dies aber bereits vorher vereinbart, da die Aufgabenträger Rationalisierungsinvestitionen getätigt haben, z.B. beim Odenwaldnetz. Überhaupt ist es ein allgemeines Problem, dass die Allgemeinheit für die Infrastruktur der DB zahlt und diese damit dann mehr Geld verdient, sei es über den SPNV, erhöhte Mieteinnahmen für Ladenlokale etc.
Dazu ein Beispiel: Der Bahnhof Rheine im Kreis Steinfurt wird auf Kosten des Landes Nordrhein-Westfalen modernisiert. Es wird ein dritter Bahnsteig zur Verfügung stehen und im Zugangstunnel wird der Durchbruch zur anderen Seite der Innenstadt realisiert, so dass eine miefige Unterführung zur City-Passage mit Gleisanschluss wird. Ohne dass sie sich nennenswert an den Kosten beteiligen würde, gehen die Mehreinnahmen, z.B. durch verbesserte Mieteinnahmen, voll zugunsten der DBAG. Dabei ist von den Stationsgebühren noch gar nicht die Rede.
Die DB Netz AG geht davon aus, dass ohne die Regionalfaktoren etwa 110 Millionen Euro im Jahr fehlen. Die BAG SPNV fürchtet also, dass die Trassengebühren im gesamten Nahverkehr steigen könnten, so dass sich im Endeffekt an der Belastung für Infrastrukturkosten nichts ändern würde. BAG-Präsident Bernard Wewers: „Die Bundesnetzagentur hat nun die Aufgabe, zügig das gesamte Trassenpreissystem der DB Netz AG zu überprüfen, um eine erneute Verzerrung zu verhindern.“
Bild: Deutsche Bahn AG