VDV lobt neue Landesregierung
18.07.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Die nordrhein-westfälische Landesgruppe des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen hat die Pläne der neuen rot-grünen Minderheitsregierung ausdrücklich gelobt. Es seien „viele wichtige und richtige Schritte beschrieben, die eine längst überfällige Trendwende in der NRW-Verkehrspolitik einläuten könnte“, so Landeschef Dirk Biesenbach, der auch Geschäftsführer der Düsseldorfer Rheinbahn ist.
Die neue Regierung plant, den ÖPNV mit mindestens 240 Millionen Euro im Jahr auszustatten. Biesenbach: „Kommunale Angebote wie zum Beispiel der ÖPNV sind Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger. Sie können somit nicht unter gleichen Bedingungen funktionieren wie Dienstleistungen am freien Markt. Das hat die neue Landesregierung erkannt.
Es wird allerdings eine fehlende Regelung für anstehende Investitionen bemängelt. Landesgruppengeschäftsführer Volker Wente: „Die Infrastruktur des ÖPNV, wie U-Bahntunnel oder Haltestellen, ist in NRW vielerorts dringend und umfangreich zu modernisieren.“ Das sei aus Eigenmitteln nicht möglich, allein in Nordrhein-Westfalen sei in den nächsten fünf Jahren ein Bedarf von etwa 1,15 Milliarden Euro zu decken. „Hier ist dringend eine verlässliche gesetzliche Regelung auf Bundes- und Landesebene erforderlich, um einen attraktiven ÖPNV aufrecht zu erhalten.“
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