Kein Baustopp für Stuttgart 21
30.07.10 (Allgemein) Autor:Test Kunde
Die Grünen hatten im Landtag einen Antrag auf einen Baustopp für das umstrittene Großprojekt Stuttgart 21 gestellt, da die geplanten Kosten für die Neubaustrecke Ulm-Wendlingen um etwa eine Milliarde Euro angestiegen sind. Die Partei befürchtet einen ähnlichen Anstieg bei dem Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofes. Man solle nochmal „innehalten“ und die Argumente der Gegner erneut prüfen.
„Stuttgart 21 sollte es nicht um jeden Preis geben, Herr Ministerpräsident“, meinte der Franktionschef Winfried Kretschmann. Die Grünen zweifeln auch daran, dass die DB wirklich, wie zugesagt, die Mehrkosten der ICE-Neubaustrecke wirklich alleine tragen würde. Die anderen Volksvertreter stellten sich geschlossen gegen die Meinung der Grünen und betonten, dass weit über 80 Prozent der Bürger Parteien gewählt hätten, die für das Projekt wären – und die Gegner nunmal immer noch keine parlamentarische Mehrheit aufgebaut hätten.
Außer den Mehrkosten gäbe es keine neuen Argumente. Verkehrsministerin Tanja Gönner (CDU) unterstellte den Grünen sogar, dass sie nicht zugeben wollen würden, dass ihnen klar sei, dass Stuttgart 21 unumkehrbar sei. Über den Antrag der Grünen wurde im Landtag nach der Diskussion nicht mal mehr abgestimmt.
Bild: Winfried Kretschmann