Grüne fordern Moratorium bei Stuttgart 21
28.07.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Winfried Hermann, hat ein sofortiger Moratorium bei Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Wendlingen – Ulm gefordert. Das hält er angesichts der gestern veröffentlichten SMA-Studie für dringend geboten. Die Neubaustrecke soll nun drei statt zwei Milliarden Euro kosten, der Tunnelbahnhof vier statt 2,5 Milliarden – Tendenz steigend.
Bei den ersten Planungen in den 90er Jahren sollte sich das Projekt aus Einnahmen durch Grundstücksverkäufe selbst finanzieren. Mittlerweile ist man weit darüber hinaus und selbst die aktuellen Kostenrechnungen werden angezweifelt. Sie können, so Winfried Hermann, noch gar nicht endgültig feststehen, weil die Trasse größtenteils noch nicht planfestgestellt sei.
Die Grünen haben nun ebenfalls ein Gutachten über die Kosten der Neubaustrecke in Auftrag gegeben, das im September vorliegen soll. Aktuelle Umfragen sehen in Baden-Württemberg für die im März 2011 anstehenden Landtagswahlen eine rot-grüne Mehrheit.
Dann wird man sehen, ob die Grünen als Regierungspartei immer noch gegen Stuttgart 21 sein werden. Die bisherige Erfahrung zeigt, dass die ehemalige Öko- und Friedenspartei in der Regierung in der Regel vollständig andere Positionen vertritt als in der Opposition.