Allianz pro Schiene lobt Verkehrsminister
09.07.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Die Allianz pro Schiene hält den Bundeshaushalt für 2011 aus Sicht des Verkehrsträgers Eisenbahn unter den gegebenen Umständen für positiv und hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ausdrücklich dafür gelobt. Dieser erbringt die im Sparpaket der Bundesregierung beschlossenen Ausgabenkürzungen an anderer Stelle.
Die Bahnlobby geht davon aus, dass die Schiene jährlich fünf Milliarden Euro aus den Mitteln des Bundeshaushaltes benötige. Soviel Geld steht auch 2011 nicht zur Verfügung, dennoch ist das Budget nach Abzug der Mittel aus den Konjunkturpaketen 1 und 2 leicht erhöht worden. 1,28 Milliarden Euro stehen 2011 für Neu- und Ausbaustrecken zur Verfügung, im laufenden Jahr sind es 1,25 Milliarden.
Der Verein begrüßt weiterhin, dass die Einnahmen aus der LKW-Maut nicht ausschließlich den Bundesfernstraßen zur Verfügung stehen, sondern auf alle Verkehrsträger verteilt werden sollen. Dies sei insbesondere deshalb wichtig, weil die Einnahmen aus der geplanten Bahn-Dividende ebenfalls nicht zweckgebunden sind.
Bild: Deutsche Bahn AG