Grube verlangt Zukunftsinvestitionen
13.06.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Bahnchef Rüdiger Grube wies im Tagesspiegel darauf hin, dass das Güterverkehrsaufkommen in den nächsten Jahren um die Hälfte steigen wird. „Ich warne deshalb davor, an Zukunftsinvestition zu sparen.“ Er geht aber davon aus, dass der Bund trotz der ab 2011 eingeforderten Dividende weder bei Neubauvorhaben noch beim Erhalt der Infrastruktur sparen werde. Das habe ihm auch Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) zugesagt.
Es sei, so der 58-jährige Bahnchef, „verständlich, dass der Eigentümer eine Dividende sehen will“. Er forderte, der Bund solle dieses Geld für die Schiene ausgeben, befürchtet aber, „dass die Koalition damit Löcher bei anderen Verkehrsträgern stopfen könnte“. Was er nicht sagt, ist dass die Verkehrssparten der Bahn ja im Herbst 2008 an die Börse gehen sollte. Da diese Teilprivatisierung erst wenige Wochen vorher abgesagt worden ist, muss man davon ausgehen, dass in der mittelfristigen Finanzplanung bereits Gewinnausschüttungen vorgesehen waren – diese ruft der Bund jetzt ab.
Bei der der Bahn artverwandten Post und Telekom erhält der Bund bereits seit Jahren Dividenden. Damit werden allerdings keine Haushaltslöcher gestopft, sondern das Geld geht an die Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost. Die ist vergleichbar mit dem Bundeseisenbahnvermögen. Hier ist es gang und gäbe, dass aus Dividenden z.B. die Bezüge und Pensionen der Bundespostbeamten bezahlt wird. Bei der Bahn gab es etwas vergleichbares bislang nicht.
Auf der anderen Seite stehen bei der Deutschen Bahn AG allerdings auch Kapitalmarktschulden in der Bilanz, die in den letzten Jahren verringert worden sind. Bahnchef Grube: „Wäre es mit dem bisherigen Tempo weitergegangen, hätten wir 2011 oder 2012 die Schulden auf das Niveau des Eigenkapitals bringen können. Das wird angesichts der Dividende nun nicht mehr gehen.“
Bild: Deutsche Bahn AG