DB kritisiert „unfairen Wettbewerb in Europa“
19.05.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Die Deutsche Bahn AG ihren diesjährigen Wettbewerbsbericht rausgegeben und mangelnde Liberalisierung in anderen europäischen Ländern kritisiert. Bahnchef Grube: „Die europäischen Schienenverkehrsmärkte sind zum Teil überhaupt nicht geöffnet, zum Teil sind die Zugangsrechte nicht effektiv durchsetzbar.“
Die Bahn fordert die EU-Kommission auf, nicht in Ländern mit bereits weitgehender Regulierung des Schienennetzes, sondern in Ländern mit de facto geschlossenen Märkten aktiv zu werden.
Zudem gebe es bei technischen Normen weiterhin unterschiedliche nationale und europäische Vorschriften, weshalb der Marktzugang oftmals über technische Zulassungsverfahren behindert werde. Grube macht hier dementsprechend erhebliche Harmonisierungsdefizite aus und fordert verstärkten Einsatz für eine europaweite Harmonisierung der Leit- und Sicherungstechnik.
Auch im Wettbewerb der Verkehrsträger wird der Stand der Eisenbahn kritisiert. So zahlt die DB jedes Jahr rund 400 Millionen Euro Steuern und Abgaben auf Energie, Flugzeuge sind hingegen vollständig von den Energiesteuern befreit.
Der Wettbewerb der Eisenbahnverkehrsunternehmen sei, so die DBAG, faktisch oft zu einem Wettbewerb der Staatsbahnen geworden. „Diesem Wettbewerb stellen wir uns, müssen aber erkennen, dass andere Staaten ihren Bahnen zum Teil stark unter die Armen greifen. Hier sehe ich Regulierungsdefizite.“ Die Rede ist von „ungleichen Finanzierungsbedingunge“ die eine „asymmetrische Wettbewerbssituation für die Deutsche Bahn“ verschärfe.
Derweil berichtet die Financial Times Deutschland, daß die Bahn fordere, Linienfernbusse mit LKW-Maut zu besteuern. Während Linienfernzüge der DB Fernverkehr Trassen- und Stationsgebühren zu zahlen haben, ist das bei den ab 2011 erlaubten Bussen nicht der Fall.
Bild: Sebastian Terfloth. Lizenz: CC-by-SA 3.0