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Allianz pro Schiene fordert Umschichtung

31.05.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg

Wie die aktuellen Zahlen der OECD ergeben, gibt kein westeuropäisches Land so wenig Geld für die Schiene aus wie Deutschland. Lediglich 29,3% der staatlichen Infrastrukturinvestitionen kommen der Eisenbahn zugute. Im westeuropäischen Durchschnitt sind es 33,4%. Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, kritisiert Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU): „Wenn wir verkehrspolitisch keine Verhältnisse wie in Osteuropa haben wollen, muss Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer bei den anstehenden Haushaltsberatungen von der Straße auf die Schiene umschichten.“ „Deutschland investiert prozentual zu viel in den Bau von Straßen und vernachlässigt den Ausbau des Schienennetzes.“

Ramsauer hat, so die Allianz pro Schiene, in den letzten Wochen mehrfach 1,5 Milliarden Euro pro Jahr für die Verkehrsinfrastruktur gesprochen. Im Hamburger Nachrichtenmagazin Der Spiegel vom 31. Mai 2010 ließ er sich jedoch anderweitig zitieren: „Dann müßte mein Etat eigentlich erhöht werden. Das ist allerdings in Anbetracht der aktuellen Situation eine eher theoretische Betrachtung.“

Dazu Dirk Flege: „Wenn es nicht mehr Geld für die gesamte Verkehrsinfrastruktur gibt, stellt sich umso dringlicher die Frage, wie das knappe Geld auf die einzelnen Verkehrsträger verteilt wird.“ In der vergangenen Woche hatte der damalige Bundespräsident Horst Köhler auf dem Leipziger Verkehrsforum mehr „Kostenwahrheit“ gefordert. Daneben „ist eine Investitionsoffensive für die Schieneninfrastruktur die zweite wichtige Stellschraube für eine moderne Verkehrspolitik. Viele westeuropäische Staaten haben bereits umgesteuert, schichten ihre Investitionen auf die Schiene um und können beachtliche Wachstumszahlen, z.B. im Schienenpersonenverkehr, vorweisen.“

Bild: Deutsche Bahn AG

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